Flüchtlingseigenschaft

Die Flüchtlingseigenschaft wird zuerkannt, wenn Personen unter den Flüchtlingsbegriff gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention fallen (umgesetzt in § 3 ff AsylG). Als Flüchtling gilt eine Person, wenn sie geltend machen kann, dass sie eine begründete Furcht vor persönlicher und individueller Verfolgung aufgrund eines bestimmten Grundes hat.

Verfolgungsgründe sind: Religion, Rasse, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer besonderen sozialen Gruppe (z.B. Homosexualität) und politische Überzeugung.

Wichtig ist zudem: Die Verfolgung kann entweder vom Staat (oder staatlichen Akteur*innen), von Parteien oder Organisationen, die den Staat oder einen wesentlichen Teil des Staates beherrschen oder aber von nichtstaatlichen Akteur*innen ausgehen. Kommt die Verfolgung von nichtstaatlicher Seite ist allerdings erforderlich, dass der Staat nicht in der Lage oder nicht willens ist die betroffenen Personen zu schützen.

Als Ausschlussgrund gilt der Grundsatz, dass die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt wird, wenn es für betroffene Personen möglich ist in einen anderen Teil des Herkunftsstaates zu gehen und dort sicher vor Verfolgung zu sein.

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