Frontex

Frontex (Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache) ist eine Organisation der EU. Sie wurde 2004 gegründet und hat ihren Sitz in Warschau.Hauptaufgaben ist der Schutz und die Kontrolle der EU-Außengrenzen. Das inkludiert die Unterstützung und Ausbildung nationaler Grenzschutzbeamt*innen, das Erstellen von Gefahren- und Risikoanalysen und das unterstützende Durchführen von Rückführungen bzw. Abschiebungen.

Frontex steht allerdings schon lange und ungebrochen in der Kritik an den EU-Außengrenzen Menschenrechtsverletzungen zu begehen oder zu dulden. Vor allem in der Ägäis wird Frontex vorgeworfen an illegalen Push-Backs von geflüchteten Menschen in die Türkei beteiligt zu sein. Die Beteiligung von Frontex an illegalen Push-Backs wurde im Oktober 2013 auch zugegeben. Auch im südlichen Mittelmeer wird Frontex vorgeworfen Boote mit geflüchteten Menschen abzudrängen und wieder in libysche Hoheitsgewässer zurückzubringen. Dies hatte unter anderem ein Rechtsgutachten des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) zur Folge, worin klargestellt wird, dass Frontex auch im internationalen Gewässer Flüchtlings- und Menschenrechte zu achten hat. Im August 2019 wurde bekannt, dass Frontex im großen Stil Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzbeamt*innen dulde.

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